Rede zu den Anträgen zur Verkehrssituation (Rainer Staska)

Verkehr ist neben dem ruhenden und dem stockenden, überwiegend Dynamik und  Bewegung. Bewegung war auch unser Anliegen, als wir diese Anträge stellten.

Wir wollen Bewegung auch in Entscheidungsprozesse bringen, wenn es sein muss, auch wiederholt. Denn nicht nur in unseren Augen liegt in Sinn einiges verkehrstechnisch im Argen. Sie alle kennen täglich auftretende „sog. problematische Situationen und Ärgernisse“.

Das sind, Herr Bürgermeister,  auch genervte Anlieger, denen es einfach gegen den Strich geht, dass eine Wohnstraße als Abkürzung mit oft überhöhter Geschwindigkeit genutzt wird, auch wenn die STVO oder Verkehrsbehörden  den Begriff „genervte Anlieger“ als Begründung  nicht vorsehen.

Genervt – Das sind auch Anlieger von Wohnstraßen, die oft nur unter Inkaufnahme von viel Vertrauen aus ihren Grundstücken ausfahren können. Das sind genervte Eltern, die besorgt sind, dass ihre Kinder nicht sicher zu ihren Kindertagestätten oder Schulen kommen und sie deshalb oft bis vor die Eingangstür fahren, was wiederum andere genervte Verkehrsteilnehmer hervorbringt.

Das sind aber auch gefährliche Situationen, z.B. in der Bahnhofstraße durch das Parken, die Situation vor der Metzgerei in Edingen,  der Greifensteiner Weg,  und, und, und… Unsere Uraltforderung „ Tempo 30“ abseits der Durchgangsstraßen haben wir immer noch auf der Agenda.  Der Bürger will es – nichts geschieht.

Sicher hat der Gemeindevorstand in einigen Bereichen reagiert, aber:  Die bisher getroffenen Maßnahmen reichen einfach nicht aus oder sind nicht zielführend  und müssen evaluiert werden.

Das wollen wir und sollten wir alle tun: anstatt sich auf Formalismus zurückzuziehen, („Wir können ja eh nichts machen“) ziehen wir Dynamik vor („wir sind die Entscheider“): natürlich im Rahmen der geltenden Gesetze.  Ich z.B. kenne kein Gesetz, das Tempo 30 oder verkehrsberuhigende oder –vermeidende Maßnahmen  in Wohngebieten verbietet.

Wir erweitern unsere Anträge nachdem sie sich so zieren, bzw. vielleicht uns bewusst missverstehen, jetzt dergestalt, übrigens im Benehmen mit den Freien Wählern, sich im zuständigen Ausschuss detailliert die Probleme vor Ort vorzunehmen, Ortsbesichtigungen durchzuführen, mit den Bürgerinnen und Bürgern zu kommunizieren und entscheidungsfähig und entschlossen zu handeln.

Ich bitte Sie das Anliegen von FWG und Grünen zu unterstützen.

Vielen Dank.